Die Wirtschaftliche Interessensgemeinschaft Wennigsen hat jetzt ihr Positionspapier zu den Wahlen zum Gemeinderat und den Ortsräten sowie zur Bürgermeisterwahl veröffentlicht. Daneben plan die WIG weitere Aktivitäten im Vorfeld der Wahl. Dazu in Kürze mehr. Hier das Positionspapier, das von einer Arbeitsgruppe erarbeitet, in zwei digitalen Stammtischen erörtert und von einer Mitgliederversammlung in Präsenz im Juni beschlossen worden ist:
Vorweg.
Der Vorstand befasst sich mit den Wahlen im Herbst 2021 seit dem Jahreswechsel 2020/2021. Immer wieder war die Frage, wie sich die WIG dem Thema widmen soll, Gegenstand von Vorstandssitzungen. Schließlich wurde beschlossen, zum einen die Bürger Wennigsens mit einer Postkartenaktion zu befragen, wo der Schuh drückt und wo Wennigsen besser werden könne. Zum anderen wurde innerhalb der Mitgliedschaft der WIG eine Arbeitsgruppe gebildet, die die Erarbeitung eigener kommunalpolitischer Grundsätze oder Leitlinien zum Ziel hat. Letzteres liegt mit diesem Positionspapier nun vor.
Wirtschaft, Finanzen, Bauen und Planen
Wir erwarten, dass die Politik künftig stärker auf die örtliche Wirtschaft zugeht, den gemeinsamen Austausch fördert. Dazu soll es jährlich mindestens einmal ein Wirtschaftsforum geben, in dem sich Rat, Verwaltung und Wirtschaft zu lokalen und regionalen Themen austauschen. Die WIG organisiert das Treffen in Absprache mit dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses und dem Bürgermeister. Der Rat trägt die Kosten von maximal 1000 Euro pro Jahr.
Es muss Ziel des politischen Handelns sein, die örtliche Wirtschaft zu unterstützen und die kommunalen Finanzen zu konsolidieren. Ersteres gelingt schon durch die Zusicherung, in der kommenden Wahlperiode auf das Erhöhen von Grund- und Gewerbesteuern zu verzichten. Ein weiterer Aspekt ist die Erstellung von Bebauungsplänen für Gewerbeflächen im rechtskräftigen Flächennutzungsplan im Bereich der Ortschaft Evestorf zwischen der alten und der neuen B217. Außerdem soll der Flächennutzungsplan im Bereich Sorsum östlich der Bundesstraße geändert werden. Dieser Bereich soll als neues Gewerbegebiet im Flächennutzungsplan ausgewiesen werden.
Die Ausfertigung von Bebauungsplänen und die Änderung des Flächennutzungsplans wurden auch jüngst von Studenten der Hochschule HAWK Göttingen als Maßnahmen vorgeschlagen. Dabei sollen insbesondere Aspekte wie Nachhaltigkeit, Digitalisierung oder Smart Country ins Auge gefasst werden. Das halten wir auch für sinnvoll und verfolgenswert.
Die Ansiedlung von Gewerbe schafft Arbeitsplätze und damit auch Anteile an der Einkommensteuer für die Gemeindekasse. Ebenso können Gewerbe- und Grundsteuereinnahmen so erhöht werden. Schließlich steigt dadurch die Kaufkraft innerhalb der Gemeinde und die Nachfrage nach Wohnraum wächst. Wenn die Maßnahmen gut vorbereitet und abgestimmt Hand in Hand verlaufen, kann so ein Wirtschaftskreislauf angeschoben werden, der Wennigsen über Jahre wirtschaftliches Wachstum beschert. Das bedeutet aber nicht, dass stets neuer Boden versiegelt werden soll. Vielmehr muss die Gemeinde damit beginnen, strategische Flächen zu erwerben um diese neu zu nutzen. Das gilt für Wirtschaftsräume, aber auch für Wohnflächen. Die Gemeinde Wennigsen soll dazu städtebauliche Entwürfe und Konzepte erarbeiten sowie in deren Folge strategisch von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch machen.
Ebenso sollte die Gemeinde Bauland erwerben, wo eine Nachnutzung von bereits versiegelten Flächen nicht ausreicht. Das gilt insbesondere für die o. g. B-Pläne und die Änderung im F-Plan. Selbst wenn die Gemeinde einen höheren Preis für das Bauland aufzubringen hat als es der Wiederverkauf erbringen könnte, amortisiert sich die Mindereinnahme durch die o. g. zusätzlichen Einnahmen. Die Zeit und die Höhe der Investitionen hängen maßgeblich von den Konzepten ab – dazu muss zunächst ein entsprechendes Konzept erarbeitet werden. Dafür sollten Kosten von 100.000 Euro in den nächsten Haushalt eingesetzt werden.
Digitales und Mobilität
Bei der Digitalisierung ist unser Land weit hinter seinen Möglichkeiten. Wir müssen uns anstrengen, den weltweiten Anschluss nicht völlig zu verpassen. Mit den Online-Übertragungen der Ratsgremien ausgelöst durch die Corona-Pandemie ist ein erster Schritt getan. Auch verwaltungsintern sind erstaunliche Schritte erkennbar – wie die Gewerbean-, -ab- oder -ummeldung auf dem eMail-Wege. Da ist noch Luft nach oben, aber die Pandemie hat klare Schritte in die richtige Richtung gebracht. Homeoffice, leere Großraumbüros, SmartHome – alles Themen, die in der Pandemie völlig neue Dimensionen erreichen. Hier muss weiter angesetzt werden. Das gilt für die internen und externen Verwaltungsabläufe, aber auch darüber hinaus. Mit dem Breitbandausbau durch htp ist ein wichtiger Schritt bereits getan – aber da geht noch mehr. Das gleiche gilt für das Thema Mobilität. In Weetzen entsteht vermutlich eine öffentliche Wasserstofftankstelle, Deutschlands oder sogar Europas modernstes Bus-Depot. Die Regionssprinter, also Mini-Busse, die nicht so stark frequentierte Strecken bedienen, sind dabei ein erster guter Schritt. Wennigsen und Sorsum sind mit Bussen und Bahnhöfen gut angebunden, Bredenbeck mit dem Bus-Kreuz und der guten Anbindung an den Bahnhof Weetzen ebenfalls. Degersen liegt strategisch gut zum Bahnhof Wennigsen, Holtensen zum Bahnhof Linderte. Selbst Wennigser Mark ist einigermaßen gut durch den Barsinghäuser Ortsteil Egestorf an Bus und Schiene angeschlossen. Nur Evestorf und Argestorf, die beiden kleinsten Ortsteile, sind schwer zu vernetzen. Aber auch für alle anderen Ortsteile ohne zentralen Bahnhofanschluss müssen die Erreichbarkeiten ausgebaut werden. Das geht insbesondere durch die Instandhaltung und den Ausbau der innerörtlichen Radwegeverbindungen. Eine intakte, flächendeckende Infrastruktur ist notwendig für eine funktionierende, aktive Kommune. Die Großgemeinde ist - was Mobilität betrifft - jedoch deutlich besser ausgestattet, als andere Flächenkommunen. Aber ein bisschen mehr geht immer.
Umwelt, Klima, Energie
Umwelt- und Klimaschutz sind zentrale Querschnitts-Themen. Bei allem Handeln muss Nachhaltigkeit gegeben sein, die Natur möglichst stark geschützt bleiben und - da wo möglich - alles daran gesetzt werden, so ressourcensparend und effizient wie möglich zu arbeiten. Dazu gehören - wie oben beschrieben – der Ausbau des ÖPNV, der Radwegeverbindungen, aber eben auch eine möglichst geringe Neuversiegelung von Flächen bei gleichzeitiger Ausweitung von Gewerbe- und Wohnflächen. Das bedarf - wie oben beschrieben - neuer Konzepte. Die Expansion der Gemeinde in Gewerbe und Wohnen darf nicht dem Umwelt- und Klimaschutz entgegenstehen. Es muss gelingen, hier neue Wege zu beschreiten. Das bedeutet möglicherweise auf beiden Seiten Kompromisse und Zugeständnisse. Beim Thema Energie hat die Gemeinde bereits Maßnahmen eingeleitet und weitere Dinge in Planung – wie Photovoltaikanlagen auf Gemeindegebäuden. Die Gemeinde muss dringend ein Gebäudemanagement entwickeln, das die aktuellen Rahmenbedingungen abbildet und frühzeitig Probleme findet und Lösungen aufzeigt. Am Ende spart das Geld und viel Ärger.
Die WIG bekennt sich zur Energiewende und sieht die Gefahren des Klimawandels für unseren Planeten. Dass dies Folgen mit sich bringt, ist unerlässlich. So darf es keine Grundsatz-Diskussion mehr zum Thema SuedLink geben, auch wenn die Erdtrasse nun mittelbar durch Gemeindegebiet verlaufen wird. Die Mehrheit der Bevölkerung hat den Ausstieg aus der Kernenergie begrüßt und gefordert, SuedLink ist die Folge daraus. Dass die Trasse nicht mehr aufgeständert, sondern im Boden verläuft, ist begrüßenswert.
Ähnlich verhält es sich mit der Windkraft. Auch diese ist unerlässlich - nicht nur in den starken Windgebieten, sondern auch in den gemäßigteren Bereichen. Es ist daher richtig, auch in Wennigsen nach geeigneten Flächen Ausschau zu halten - alles andere ist völlig unerklärlich angesichts der geführten Diskussionen nach Fukushima. Dass die Errichtung auf fruchtbarstem Acker-Boden keine gute Idee ist, liegt auf der Hand. Es ist kein Augenmaß erkennbar, wenn wertschöpfende Landwirtschaft in einem der besten Böden Europas mit Riesen-Fundamenten versiegelt wird. Mit Sicherheit gibt es geeignetere Flächen, vielleicht auch im Gemeindegebiet. Es darf aber auch nicht sein, dass dem einen Ziel alle anderen Ziele stoisch untergeordnet werden. Jedes Ziel für sich ist wichtig - aber nicht unbedingt auf jeder Fläche. Daher muss ggf. auch unter einer ordentlichen Abschätzung der Sachverhalte der Entschluss stehen, dass aufgrund der Parameter, die die Politik im Land und im Bund vorgeben, in Wennigsen keine Windvorrangfläche erkennbar ist. Was nicht funktioniert und keine gesellschaftliche Akzeptanz finden wird, ist, wenn aufgrund von Ausschluss-Kriterien, die von Verwaltungen und Politiker entschieden wurden, nur noch fruchtbarer Boden als Fläche übrig bleibt. Das gleiche gilt wie eingangs beschrieben auch beim Thema Bauen: sinnvolle Flächen rekultivieren, umnutzen, nachnutzen - und so wenig neue Flächen wie möglich versiegeln. Auch zum Klimaschutz.
Neben harten Standortfaktoren wie Wohn- und Gewerbeflächen, Steuermessbeträge oder Internet- sowie ÖPNV-Netze gibt es eine Reihe an weichen Faktoren, die ebenfalls eine hohe Relevanz haben. An der Spitze steht derzeit die Frage nach Kinderbetreuung und Bildung. Auch in Wennigsen gibt es ein negatives Delta zwischen Nachfrage nach Betreuungsplätzen und vorhandenen Plätzen. Erste Schritte sind eingeleitet, um die Situation aufzulösen. Doch noch einige Arbeit liegt vor der Verwaltung. Und sichergestellt werden muss für die Zukunft, dass es zu derart großen Verwerfungen zwischen Bedarf und Bestand nicht mehr kommen kann. Die Verwaltung muss dazu Frühwarnsysteme entwickeln und rechtzeitig gegensteuern.
Bei den Schulen sieht es kaum besser aus. Zwar können alle Schüler beschult werden, jedoch ist der Zustand der Gebäude und des Materials nach wie vor besorgniserregend. Die Planungen zur Sanierung der Grundschule Bredenbeck sind gestartet und müssen im Anschluss mit hohem Druck realisiert werden. Im Anschluss muss auch die Grundschule Wennigsen im Sinne der Ganztagsschule nachgerüstet werden. Aber auch an der KGS Wennigsen, in die in die letzten Jahre enorm investiert worden ist, muss auf dem Status Quo erhalten bleiben. Neben den Schulgebäuden müssen auch die Sporthallen ertüchtigt und erhalten werden.
Beim Thema Ganztagsbetreuung wird es auch um das Thema Mensa gehen. Zweifelsfrei brauchen Schüler aller Schulen Räume, die in erster Linie zum Essen dienen. Kosten und Nutzen müssen dabei aber im Rahmen bleiben. Da in Wennigsen regelmäßig Veranstaltungsräume fehlen und der Kernort über kein Dorfgemeinschaftshaus verfügt, sollte überlegt werden, einen Zentralbau in der Ortsmitte zu errichten, der tagsüber für die Schulen und anschließend für Gruppen oder Privatleute nutzbar ist. So ließen sich Kosten und Nutzen wohl eher vereinbaren und ggf. zusätzliche Einnahmen erzielen.
Tourismus, Jugend, Sport, Kultur und Vereine (Ehrenamt)
Der Tourismus spielt für die Gastronomie und Hotellerie eine wichtige Rolle. Es sollte geprüft werden, den Tourismus-Service aus der PPP zurück in eine kommunale oder in eine vereinsgeführte Trägerschaft zu überführen. Die Initiative von Amirah Adam ist vorbildlich, bedarf jedoch mehr lokalen Input. Das ist durch ein aktiennotiertes Unternehmen, zu dem das Reisebüro Cruising inzwischen gehört, nicht so gut gewährleisten wie in einer lokalen Steuerung.
Kinder und Jugend brauchen Plätze zum Spielen, zum Treffen, zum Austausch. Diese Plätze dürfen nicht nur in Randlagen liegen, sondern im Herzen der großen Ortsteile. Es bedarf der gesamtgesellschaftlichen Anerkennung der Bedeutung des sorgenfreien Aufwachsens von Kindern und Jugendlichen.
Der Anteil der Bevölkerung, der sich in Vereinen engagiert, sinkt zunehmend. Das betrifft alle Formen des Engagements – vom Singen über den Fußball bis zur Kultur. Dem muss auch in der Politik Rechnung getragen werden. Natürlich ist es begrüßenswert, wenn Menschen sich in Vereinen engagieren und sogar Verantwortung in Vereinen übernehmen. Aber – und das merken insbesondere auch die Parteien – der Mitgliederschwund macht deutlich, dass die Vertretungsbefugnis schwindet. Der ADFC hat beispielsweise in Barsinghausen und Wennigsen zusammen rund 200 Mitglieder – geht man von einer proportionalen Verteilung nach Einwohnern aus, entfallen davon wohl 60 Mitglieder auf Wennigsen. Es muss daher gelingen, andere Formen zu finden, die Menschen einzubinden. Die Online-Übertragung und Beteiligung an den Gremiensitzungen ist ein wichtiger Meilenstein dazu. Darüber hinaus sollte stärker auf echte Partizipation der Bevölkerung wertgelegt werden. Das kann über Projekte erfolgen, die dann aber auch konkret angekündigt, durchgeführt und begleitet werden müssen. Hier sollte die Politik für die nächste Wahlperiode einen Schwerpunkt setzen.
öffentliche Ordnung / Feuerwehr
Die Aktiven in den Freiwilligen Feuerwehren leisten einen unbezahlbaren Dienst für die Allgemeinheit. Gerade im Kontrast zu den vorausgegangenen Ausführungen zum Vereinswesen, das immer wieder öffentlich subventioniert wird, darf die Ausrüstung der Feuerwehren nicht infrage gestellt werden. So lange alle acht Ortsfeuerwehren selbständig sind und bleiben können, weil sie die Kriterien der Einsatzbereitschaft erfüllen, sollte alles dafür getan werden, diese acht Wehren zu erhalten. Nach wie vor halten die Wehren seit einiger Zeit ihren Status Quo nahezu unverändert und verzeichnen interessanterweise nicht die üblichen Mitgliederrückgänge. Die persönliche Schutzausrüstung ist für die Ehrenamtlichen, die ihr Leben riskieren, nicht verhandelbar. Ähnlich sieht es bei der technischen Ausrüstung aus. Es muss jederzeit gewährleistet sein, dass die Ortswehren im Rahmen der Hilfeleistungsfristen den Menschen helfen können. Wie das am besten zu bewerkstelligen ist, wissen die Ehrenamtlichen selbst am besten.
Soziales und Senioren
Nach der Arbeitsphase soll im Leben die Zeit der Ruhe kommen, der Entspannung, der Freizeit. Diesem Gedanken sieht sich auch die WIG verpflichtet. Daher ist es richtig, das allgemeine Leben nicht nur barrierearm nutzbar zu machen, sondern auch gezielte Angebote zu unterbreiten. Die WIG kann sich hier vorstellen, zB gemeinsam mit dem Präventionsrat, dem Runden Tisch Senioren, dem VVV und der Gemeindeverwaltung jedes Jahr eine neue zusätzliche Ruhebank aufzustellen.
Vorzugsweise an Orten, wo Senioren dieses Angebot auch sinnvoll nutzen würden - aber auch hier sollen Kosten und Nutzen im Verhältnis bleiben. Während die Senioren am Tage die Sitzgelegenheiten zur Erholung nutzen könnten, wäre eine abendliche Nutzung durch Jugendliche und Erwachsene zu berücksichtigen. Darüber hinaus sollte der weitere Bedarf an Möglichkeiten für Senioren ermittelt und erörtert werden. Natürlich benötigen Kinder und Jugendliche Plätze und Räume und natürlich muss dafür Steuergeld aufgewendet werden. Aber auch für Senioren muss es diese Möglichkeit geben.
Verwaltung
Die Gemeindeverwaltung muss noch stärker zum Dienstleister der Bürger umgebaut werden. Der Bürger ist nicht Bittsteller und die Verwaltung nicht das Personal der einzelnen Bürger. Ein hohes Maß an Respekt und Vertrauen von beiden Seiten für die jeweils andere Seite muss noch deutlicher werden. Dazu ist es aber auch erforderlich, dass innerhalb der Verwaltung Prozesse umstrukturiert werden. Ganze Leistungen können nicht brachliegen, weil ein einzelner Mitarbeiter aus welchen Gründen auch immer, nicht im Dienst ist. Es braucht dafür Vertretungsregelungen. Das bedeutet aber auch, dass wenigstens ein oder zwei Mitarbeiter ebenfalls in den jeweiligen Themen geschult sein müssen. Bevor in der Verwaltung aus politischen Gründen neue Häuptlinge bestellt werden wie ein Erster Gemeinderat, muss zuerst die Sachbearbeiter-Ebene aufgefüllt und ausgeweitet werden. Wir brauchen nicht noch mehr Häuptlinge, sondern mehr Indianer. Und es bedarf mehr Anerkennung für die Leistungen der Mitarbeiter, damit die Fluktuationen in der Mitarbeiterschaft ein Ende finden und eine höhere Motivation gegeben ist.
